Letzte Aktualisierung dieser Seite:
11. 02. 2010 - 19.00 Uhr

Liebe Gäste und Besucher dieser Seite!

Wir begrüßen Sie auf unserer Hompage!
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Alle Bürger, die gegen den Sozialabbau und mit der derzeitigen Politik nicht einverstanden sind, sind bei uns herzlich willkommen.
Reihen Sie sich ein!
Schaffen Sie mit uns die neue Aufbruchstimmung in der Region und in Deutschland!
Alle Macht geht vom Volke aus. ....wenn das Volk was macht!

Der Verein ist Träger der Greizer Montagsdemo

Wir kämpfen für
normal bezahlte Arbeit,
gegen die Agenda der Durchgeknallten
so wie allen sozialen Ungerechtigkeiten
Wir bleiben weiter auf der Straße,
dadurch wurde doch schon Einiges erreicht.
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Termine:
Auch nächsten Montag wieder! MONTAGSDEMO!
Jede Woche auf dem dem Markt, in Greiz
Beginn ist jeweils 17.00 Uhr.
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in mindestens 132 Städten Deutschlands werden immer noch die Montagsdemos gegen sozialen Kahlschlag durchgeführt.
Leider lassen sich die Deutschen Bürger zu viel gefallen. Sie schimpfen nur zu Hause.
Bitte begreifen: Nur durch außerparlamentarischen Druck wird die Politik geändert. Sonst besteht ja kein Handlungsbedarf.
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Michail Gorbatschow erhält den "Dresdenpreis"
Dieser soll von nun an jährlich ausgegeben werden. Er ist dotiert mit 25.000€. Die Dresdener Suppenküchen hätten das Geld bestimmt besser gebraucht.
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Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts erklärt Katja Kipping, stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE:  
Betroffene haben sich zur Wehr gesetzt – erfolgreich!  
Die Regierungsparteien SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, CDU/CSU und FDP
haben immer wieder behauptet, die Regelleistungen seien okay. Der
heutige Tag ist ein Festtag für soziale Teilhabe.
Das Bundesverfassungsgericht hat die politischen Forderungen der
Linkspartei und den sozialen Bewegungen verfassungsrechtlich untermauert. Hartz IV ist eben nicht nur Armut und Ausgrenzung per
Gesetz, sondern auch als Gesetz grottenschlecht zusammengeschustert
worden.  
 Die Bestimmung der Regelleistungen für Kinder und Erwachsene entspricht
nicht dem verfassungsrechtlichen Anspruch auf Gewährleistung eines
menschenwürdigen Existenzminimums. Die Regelleistungen wurden vorher
politisch festgelegt, dann erst rechnerisch abgeleitet – eine blanke
Manipulation. Das Bundesverfassungsgericht verpflichtet den Gesetzgeber
zur Bemessung des Regelsatzes am tatsächlichen Bedarf und auf Basis
einer schlüssigen und nachvollziehbaren Berechnung. Ausdrücklich wurde
die Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums, welches ein
Mindestmaß an Teilhabe am sozialen, politischen und kulturellen Leben
einschließt, als ein Grundrecht bezeichnet. Sanktionen bzw. Leistungskürzungen schließen sich daher aus.  
 Für die Kinder wurde ein völliger Ermittlungsausfall des kindgerechten
Bedarfs konstatiert. Ohne dessen Deckung drohe aber ein Ausschluss von
Lebenschancen. Das heißt, die Regierungsparteien haben diesen
Ausschluss billigend in Kauf genommen. Außerdem wurde festgestellt,
dass bei Hartz IV keine Öffnung für Härtefälle erfolgt sei.   Die Partei DIE LINKE fordert in Übereinstimmung mit den sozialen
Bewegungen und Erwerbsloseninitiativen sowohl die Erhöhung der Regelsätze für Erwachsene auf 500 Euro, die sofortige Abschaffung der Sanktionsparagrafen bei Hartz IV als auch die Abschaffung der
Konstruktion der Bedarfsgemeinschaften bei den Grundsicherungen. Kinder und Jugendliche brauchen eine eigenständige Absicherung, die deren Bedarfe sichert.  
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Unverschämtheit:

Die EU-Parlamentsbeamten dürfen sich in diesen Tagen nicht nur über eine Gehaltserhöhung von 3,7 Prozent freuen. Weitere Extraleistungen sollen die Arbeitsfreude der Beschäftigten beflügeln. Im Februar etwa fahren 80 Kinder von Parlamentsbeamten nach Norditalien. Hauptsponsor der Skiferien ist der Steuerzahler.
Die Wirtschaftskrise hat Europa voll im Griff, fast jeder zehnte Erwerbsfähige ist arbeitslos. Aber auch in diesen Zeiten gibt es noch kleine Inseln des Glücks. Zum Beispiel das Europäische Parlament in Brüssel.
Dort dürften sich die rund 5000 Beamten demnächst nicht nur über eine Gehaltserhöhung von 3,7 Prozent freuen. Als Extraleistung gibt es im Abgeordnetenhaus auch "soziale Maßnahmen", die die Arbeitsfreude der Beschäftigten beflügeln sollen. So fahren in der Karnevalswoche im Februar 80 Kinder von Parlamentsbeamten im Alter von acht bis 17 Jahren zum Skiausflug nach Spiazzi in Norditalien.
Hauptsponsor der einwöchigen Skiferien im Dreisternehotel ist der Steuerzahler. Er zahlt 84.050 Euro für den Ausflug der Beamtensprösslinge. Im Angebot sind neben Skifahren auch "Übungen mit Schneehunden". Eine Sprecherin des EU-Parlaments: "Außerdem haben die Kinder Sprachunterricht."
Die Kosten für den Skispaß in Italien liegen pro Kind bei 920 Euro. Dabei hat der Personalrat des Parlaments die Zuschüsse für die Beamten akribisch festgesetzt: Bei einem monatlichen Haushaltseinkommen von 8000 Euro netto gibt es beispielsweise pro Kind 414 Euro Zuschuss aus der EU-Kasse.
Wer "nur" 4200 Euro netto verdient, bekommt 616,40 Euro dazu - immerhin 66 Prozent der Gesamtkosten. "Das ist ein unnötiger Ansehensverlust für das Parlament", sagt die EU-Abgeordnete Inge Gräßle (CDU) vom Haushaltskontrollausschuss. "Bei uns gibt es so etwas nicht", versichert der Sprecher des Deutschen Bundestags, Christian Hoose.

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Armut, unvorstellbares Reichtum, Sklavenhaltung, Verbrechen, Suizide, hemmungsloses Herumballern mit Waffen, Kriminalität,
Finanzskandale, Fleischskandale, Hartz IV, Agenda 2010, Lohnausbeutung, unfaires Recht, Energiepreise, Rentenkürzung, Abzocke, Raub am Gesundheitswesen, schlechtes PISA-Abschneiden, schlechtes Schulsystem, Schulgeld, Arbeitslosigkeit, 1€-Jobs, Kinderlosigkeit, Abwandern der besten Arbeitskräfte ins Ausland, Landeskahlschlag, das alles hat System, nämlich
Kapitalismus.
Kapitalismus abschaffen!!!
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Foto: Redner:
1. Dr. Dagmar Enkelmann, MdB - Die Linke
2. Roland Claus, MdB - Die Linke
3. Reinhard Büttikofer, Bundesvorsitzender Bündnis90/Grüne
4. Dr. Dieter Dehm, MdB - Die Linke, OWUS-Wirtschaftsverband v. klein-u.mittelständischen Betrieben
5. Maria Lusky MOB-Jena, 86 Jahre, blind
6. Elke Reinke, MdB - Die Linke
7. Gabi Zimmer, Europäische Union GUE/NGL
8. Peter Lückmann, Montagsdemo Gera
9. Rainer Gottsmann, Pressesprecher des Vereins geg. soz. Kälte
10. Stanislav Sedlacik, MdK - Die Linke
11. Heidrun Sedlacik, MdL - Die Linke
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Auszüge aus der Satzung des Vereins:
Der Verein hat sich das Ziel gesetzt, sozial schwachen Menschen, wie Rentnern, Arbeitslosen, Kindern und Jugendlichen, die unverschuldet in Not geraten sind, zu helfen.
Der Verein soll diesen Menschen durch Beratung, durch Freizeitangebote und anderen Hilfestellungen im sozialen Bereich helfen wieder ein Stück Lebensqualität zurückzugewinnen.
Der Verein wird sich im Bereich Jugendarbeit ebenfalls einbringen.
Der Verein darf und soll sich in das politische Geschehen einmischen und äußern.
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Wir sind Mitglied und beteiligen uns an der Bundesweiten Montagsdemo:
http://www.bundesweite-montagsdemo.com und
der ABSP, Aktion Sozialproteste - Thüringen
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Index:
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Strengstraße 9
07973 Greiz
Tel.: 03661/454655
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